In der Causa Schlesinger könnte dieser Montag zum Tag der Entscheidung werden. Für 16 Uhr hat der RBB-Rundfunkrat eine erneute Sondersitzung geplant, in der sich das Gremium mit den Modalitäten des Ausscheidens der zurückgetretenen RBB-Intendantin Patricia Schlesinger befasst. Eigentlich würde Schlesingers Dienstverhältnis nach ihrem Ausscheiden erst Ende Februar 2023 enden.

Tatsächlich sind Details zur Vertragsauflösung, etwa hinsichtlich einer möglichen Gehaltsfortzahlung oder eine Abfindung, noch nicht ausgehandelt. Schlesinger zeigte sich Berichten zufolge bereit, die Zeit verkürzen, sofern sichergestellt sei, dass es sich um einen "vertragsgemäßen Verzicht" handele. Unklar, ob sich der Rundfunkrat darauf einlassen wird. Im Raum steht angesichts der Vielzahl an Vorwürfen auch eine fristlose Kündigung. Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hatte eine solche jüngst gefordert (DWDL.de berichtete).

"Spiegel" und "Bild" zitieren indes aus einem Beschlussvorschlag des Rundfunkrats. Darin heißt es demnach wörtlich: "Der Rundfunkrat des RBB beruft Patricia Schlesinger mit sofortiger Wirkung von ihrem Amt als Intendantin des RBB ab." Und weiter: "Die Abberufung ist durch Gründe in der Person der Frau Schlesinger bedingt, die eine außerordentliche Kündigung des Dienstvertrags durch den RBB rechtfertigen würden."

Erneute Sondersitzung des Landtags

Unterdessen wird sich am Dienstag auch der Hauptausschuss im Brandenburger Landtag wieder mit dem Fall Schlesinger befassen. Bereits Mitte Juli hatte es eine Sondersitzung gegeben, zu der allerdings niemand vom RBB erschienen war. Das Vorgehen war auch innerhalb der ARD auf Unverständnis gestoßen. "Es ist erklärbar, warum man nicht in eine live gestreamte Ausschusssitzung gehen wollte, wo man eigentlich während laufender Ermittlungen nur begrenzt antworten könnte. Aber dann ist es schwierig zu erklären, warum man kurz danach Interviews gibt", sagte jüngst der ARD-Vorsitzende und WDR-Intendant Tom Buhrow in einem Interview mit der dpa.

Nun also ein erneuter Anlauf - und diesmal soll sich einem RBB24-Bericht zufolge neben den Spitzen von Rundfunk-, Verwaltungs- und Personalrat auch der geschäftsführende RBB-Intendant Hagen Brandstäter den Fragen der Abgeordneten zu stellen. Das RBB Fernsehen hat für Dienstag um 10:00 Uhr gar eine Live-Übertragung der Sitzung angekündigt.