Wie die "Bild"-Zeitung am Donnerstag berichtete, hat sich CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer in einem Brief an den ARD-Vorsitzenden Lutz Marmor sowie ZDF-Intendant Thomas Bellut gewandt und die öffentlich-rechtlichen Sender aufgefordert, ihren Beitrag zur "Mega-Aufgabe" der Integration von Flüchtlingen in Deutschland zu leisten. Aus diesem Grund sollen sich ARD und ZDF abstimmen und gemeinsam ein "Deutsches Integrationsfernsehen" auf die Beine stellen.

Das soll sich demnach um "Vermittlung unserer deutschen Werte und unserer deutschen Leitkultur" kümmern, etwa mit Sprachkursen und Info-sendungen übers Grundgesetz und das Leben in Deutschland. Auch eine Finanzierungsidee hat Scheuer demnach: Bezahlt werden soll er aus den Mehreinnahmen aus dem Rundfunkbeitrag. Rund 1,6 Milliarden Euro liegen derzeit auf Sperrkonten und darf nicht ausgegeben werden.

Scheuer müsste dafür allerdings weniger ARD und ZDF überzeugen, sondern seinen eigenen Ministerpräsidenten sowie auch alle weiteren Länderchefs. Denn ARD und ZDF dürfen dieses Geld keinesfalls eigenmächtig anrühren, nötig wäre dafür ein Beschluss der Ministerpräsidenten und ein neuer Staatsvertrag, der von allen Länderparlamenten abgesegnet werden müsste. Auch einen neuen TV-Kanal kann man nur so auf den Weg bringen - wie langwierig ein solches Unterfangen ist, zeigt das lange Hin und Her um das noch immer nicht endgültig freigegebene Jugendangebot.

Am Nachmittag haben sich nun auch ARD und ZDF zu der Forderung geäußert. Beide Sender verweisen auch angesichts der eben geschilderten Rechts-Lage auf Angebote im Internet, die bereits geschaffen wurden und die man noch weiter ausbauen will. Die ARD fasst sämtliche Angebote der ARD-Sender sowie der Deutschen Welle etwa unter refugees.ard.de zusammen. Dort finden sich beispielsweise Antworten auf grundsätzliche Fragen, Erklärfilme auf Englisch, die "Sendung mit der Maus" auf Arabisch oder Dari und Videosprachkurse. Schon seit längerem gibt's zudem unter dem Titel "Refugee Radio" täglich Hörfunk-Nachrichten für Flüchtlinge. Zusätzlich soll in "absehbarer Zeit" die "Tagesschau in 100 Sekunden" auf Englisch und Arabisch gezeigt werden.

Der Bildungskanal ARD-alpha sei zudem in Gesprächen mit Frank-Jürgen Weise (Leiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge) sowie dem Goethe-Institut mit dem Ziel, den Flüchtlingen Deutsch- und Integrationskurse als Smartphone-Apps zur Verfügung zu stellen. Lutz Marmor, ARD-Vorsitzender und NDR-Intendant: "Es ist jetzt schnelle Hilfe gefragt. Die meisten Flüchtlinge lassen sich am besten über das Internet, bzw. ihr Smartphone erreichen. Deshalb haben wir uns hauptsächlich auf Angebote im Netz konzentriert. Sehr hilfreich ist dabei die Kooperation mit der Deutschen Welle."

Das ZDF kündigt unterdessen an, alle wichtigen Sendungen zum Thema in der Mediathek künftig gebündelt anzubieten. Außerdem arbeite man daran, die "Logo"-Kindernachrichten in der Mediathek mit arabischen Untertiteln anzubieten, weil sie besonders kompakte und leichtverständliche Infos bieten würden. ZDF-Intendant Thomas Bellut und der ARD-Vorsitzende Lutz Marmor haben zudem vereinbart, sich im Hinblick auf die Angebote für Flüchtlinge abzustimmen.