Am Freitag erläuterte ZDF-Intendant Thomas Bellut, wie sich ARD und ZDF die Spartensender-Zukunft vorstellen. Demnach zeigt sich das ZDF bereit, sich am ungeliebten gemeinsamen Jugendkanal zu beteiligen. Doch während die ARD im Gegenzug bereit ist, EinsPlus und Einsfestival aufzugeben, will das ZDF nur auf ZDFkultur verzichten und sowohl an ZDFinfo als auch an ZDFneo festhalten. Zu entscheiden haben die Sender das nicht selbst, das Konzept wird so aber der Ministerpräsidentenkonferenz vorgelegt. Entscheiden müssen darüber letztlich die Länder.

Dass es nicht auf große Gegenliebe bei der privaten Konkurrenz stoßen würde, dass das ZDF zwei seiner Digitalkanäle behalten will, war zu erwarten. Und tatsächlich folgt heute die ablehnende Reaktion des Privatsender-Verbandes VPRT. Ein wenig erstaunlich ist aber schon, dass man sich weniger an dem anfangs so heftig bekämpften ZDFneo als an dem vor allem mit Wiederholungen bestückten ZDFinfo stört. Weil die ARD auch tagesschau24 weiterhin behalten will, gebe es auch künftig eine Doppelversorung im Info-Bereich, heißt es in einer Stellungnahme.

Bezeichnend ist, dass die Privaten, die lange Zeit auch vor einem öffentlichlich-rechtlichen Nachrichtensender gewarnt hatten, gar nicht in erster Linie gegen das zumindest tagsüber nur Nachrichten sendende tagesschau24 wettern, sondern gegen ZDFinfo. Dessen Ausrichtung auf Wiederholungen von Dokumentationen habe sich "ohnehin weitgehend an die privaten Nachrichtensender angenähert". Allerdings könnte man auch fragen, ob sich die privaten Nachrichtensender mit ihrem Fokus auf Dokus nicht eher an ZDFinfo angenähert haben, das selbst noch nie Nachrichten gezeigt hat.

"Der Vorschlag von ARD und ZDF ist ebenso uninspiriert wie das Verfahren irritierend ist. Die Fortsetzung einer unsinnigen Doppel- und Dreifachversorgung bei Nachrichten- und Informationskanälen ist bei ZDFinfo offenbar alleine dem rundfunkrechtlich irrelevanten Wunsch nach einer Senderfamilie geschuldet. In der Sache leistet der Sender nichts was nicht n-tv, N24, CNN, tagesschau24 oder Phoenix bereits leisten", sagt Tobias Schmid, Vorstandsvorsitzender des VPRT. Nun seien jedenfalls die Länder aufgerufen, die vorgelegten Planungen zu prüfen. Zudem stört sich der VPRT grundsätzlich daran, dass ARD und ZDF selbst ein solches Konzept vorgelegt haben. "Im Übrigen sind wir gespannt zu sehen, wie die Landtage darauf reagieren, dass sie nun nicht mehr die Vorlagen der Staatskanzleien, sondern vermutlich gleich die Vorschläge des Regelungsobjektes abnicken dürfen. Sollte das so kommen, hätten wir da auch noch ein oder zwei Themen", so Schmid.

Neben dem Aus für ZDFinfo fordert der VPRT auch, dass Programmauftrag und Aufsichtsstrukturen konkretisiert werden müssten. So sollten "nur Programminhalte beauftragt werden, die nach einer Gesamtbetrachtung des Marktes und der vorhandenen Programmangebote tatsächlich im Rahmen der Grundversorgung notwendig sind." Aus VPRT-Sicht schließe das beispielsweise keine Lizenzserien bei ZDFneo mit ein. Auch Musik- und Unterhaltungssicht bei einem Jugendkanal seien davon nicht gedeckt. Die Argumentation mit der "Grundversorgung" offenbart allerdings in erster Linie eine erschreckende Unkenntnis beim VPRT über die Bedeutung des Begriffs. Der bedeutet nämlich nach Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts nicht etwa eine Minimalversorgung, sondern eine ausgewogene und breite Versorgung mit Inhalten und Formaten aus allen Genres - und zwar ausdrücklich völlig unabhängig davon, was Privatsender zeigen.

Über den geplanten Jugendkanal fordert der VPRT eine umfassende Diskussion - besonders auch im Hinblick auf ein Verzahnung mit dem Hörfunk. "Ein crossmedialer TV-Jugendkanal darf nicht zur Marketing-Maschine für ARD-Radioangebote werden und so im Wettbewerb die Privatradios strukturell benachteiligen, die nicht über crossmediale Strukturen verfügen."

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